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Allgemeine Geschäftsbedingungen

und Widerrufsbelehrung

Stand: 13.08.2011

1. Geltung

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Hochschulbuchhandlung Wellnitz e.K. und dem Besteller gelten ausschließlich - auch für alle zukünftigen Geschäfte - die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsabschluß, Versandkosten

Der Kaufvertrag kommt bei Internetbestellungen dadurch zustande, dass sie uns nach Ablage des bestellten Werkes im Warenkorb durch Anklicken des Bestellbuttons ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unterbreiten, welches wir in der Regel durch Zusendung der Ware ohne weiteres annehmen. Wir behalten uns jedoch nach unserer Wahl vor, die Annahme ihrer Bestellung zunächst schriftlich zu bestätigen.

Im diesem Fall kommt der Kaufvertrag dadurch zustande, dass sie das in der Bestätigung niedergelegte enthaltene Angebot der Hochschulbuchhandlung schriftlich annehmen.

Bestellungen im Internet sind ausschließlich nur dann möglich, wenn sie durch Mausklick anerkennen, diese Geschäftsbindungen zur Kenntnis genommen zu haben.

Die Lieferung erfolgt nach ihrer Wahl entweder an die von ihnen angegebene Lieferadresse oder durch Bereitstellung der Ware in unserem Ladengeschäft. Eine Lieferung an eine Paket-station ist, sofern uns die Heimatanschrift des Bestellers nicht bekannt gegeben wird, nicht möglich. Wir liefern im Inland ab einem Mindestbestellwert von € 15,-, ins Ausland ab € 50,-. Innerhalb der Bundesrepublik erfolgt die Postlieferung ab einem Bestellwert von € 50,- versandkostenfrei. Unterhalb dieses Wertes berechnen wir eine Versandkostenpauschale von € 3,-.
Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse, die Portokosten werden auf Anfrage mitgeteilt.

Für antiquarische Bücher gelten gesonderte Versandkosten.

Lieferungen an die TU-Darmstadt, die Hochschule Darmstadt und angeschlossene Bibliotheken erfolgen immer versandkostenfrei.

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

3. Gefahrübergang

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

4. Rücktritt - Widerrufsrecht

Bestellen Sie als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, können Sie ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, per Fax oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Sache an uns unter der Anschrift:

Firma Hochschulbuchhandlung Wellnitz e.K.
Lauteschlägerstraße 4, 64289 Darmstadt

oder des Widerrufs an:

Firma Hochschulbuchhandlung Wellnitz e.K.
Lauteschlägerstraße 4, 64289 Darmstadt

Fax: 06151 - 710848
E-Mail: info @ wellnitz-fachbuch.de

Ein Widerruf ist bei Medien aus dem Audio- und Videobereich sowie bei Software nach Entsiegelung der Ware ausgeschlossen. Gleiches gilt bei Print on Demand-Produkten und bei Zeitschriftenabonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre und üblich ist.

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

5. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den be-stellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Verlag vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zurückerstatten.

6. Preise, Fälligkeit, Zahlung, Verzug

Bei Büchern und anderen Verlagserzeugnissen deutscher Verlage werden die Preise in der Regel von den Verlagen festgesetzt und unterliegen der Preisbindung. Wir können daher Skonti und auf der Rechnung nicht ausdrücklich verzeichnete Nachlässe nicht gewähren.

Importliteratur wird auf der Grundlage des Verlagspreises berechnet und enthält die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten. Es gelten ausschließlich die von den jeweiligen Verlagen zum Zeitpunkt der Lieferung festgesetzten Preise. Die Angaben von Preisen durch uns bedeuten daher kein Angebot, sondern dienen lediglich ihrer unverbindlichen Information nach bestem Wissen.

Unsere Rechnungen sind sofort zahlbar nach Erhalt ohne Abzug. Zahlung hat zu erfolgen durch Überweisung, Scheck oder Einzugsermächtigung.

Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen.

Werden Einzugsaufträge, für die eine Ermächtigung vorliegt, nicht gutgeschrieben, wird der fällige Betrag zzgl. Bearbeitungskosten und Bankspesen in Rechnung gestellt. Gleiches gilt für nicht eingelöste Schecks. Eine Einzugsermächtigung kann jederzeit fristlos widerrufen werden; zur Zeit des Widerrufs offene Beträge sind sofort ohne jeden Abzug fällig.

Verzug tritt 10 Tage nach Fälligkeit ohne gesonderte Mahnung ein. Befindet sich der Käufer in Verzug, so können wir bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % , bei Unternehmern in Höhe von 8%, über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnen. Unser Recht, gegenüber Unternehmern einen nachweisbar höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt, wie dessen Recht, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Lieferung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB).

Ein Recht zur Aufrechnung steht ihnen nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Kunde kann Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Besorgung, Zeitschriften, Fortsetzungen

Waren, die von uns nicht im Lager geführt werden, müssen sofern der Kunde kein Verbraucher ist, auch nach Rücktritt von der Bestellung abgenommen werden, wenn wir die Lieferung beim Verlag nicht mehr stornieren können. Ein Rücktrittsrecht (ausgenommen bei Lieferverzug oder Falschlieferung) ist ausgeschlossen, wenn wir bereits eine Vorausrechnung des Verlags gezahlt haben. Von uns nicht geführte, eigens beim Verlag bestellte Bücher, können in der Regel nicht zurückgenommen werden. Dies gilt vor allem für ausländische Literatur.

Für Abbestellungen von Zeitschriften und Fortsetzungen gelten die vom Verlag festgesetzten Abbestellfristen. Auslandzeitschriften müssen spätestens drei Monate vor Abonnementende gekündigt werden.

Für die Rechtzeitigkeit entscheidet der Eingang der Kündigung bei uns.

9. Gewährleistung, Haftung

Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist diese aufgrund der Eigenarten der bestellten Ware nicht möglich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß den Bestimmungen in Ziffer 9. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Die Gewährleistung für Verbraucher beträgt für gebrauchte Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware, für neue Waren gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

10. Haftungsbeschränkungen und -freistellung

Wir haften außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbar war.

Der vorgenannte Haftungsausschluß bzw. Beschränkung gelten nicht, sofern und soweit wir bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen haben. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften.

11. Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten unserer Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung.

Abrechnungsdaten speichern wir höchstens bis zum Ablauf von 6 Monaten nach Versendung der Rechnung. Werden gegen die Entgeltforderungen Einwendungen erhoben oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht beglichen, dürfen die Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die Einwendung abschließend geklärt ist oder die Entgeltforderung beglichen ist. § 6 Abs. 8 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bleibt unberührt.

Personenbezogene Daten werden im Rahmen von Auftragsdatenverwaltung bei Bestellungen über ZVAB im Sinne des § 9 BDSG für uns von der mediantis AG verarbeitet. Die mediantis AG hat hierbei lediglich die Funktion eines technischen Dienstleisters, wir sind allein verantwortlich für die an uns übersandten Daten.

Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten aufgrund bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich ist, werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich begründeten Zwecken gesperrt.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Anstelle fehlender Bestimmungen treten die jeweils gesetzlichen Regelungen.